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Datum: 21. Oktober 2024
Betreff: ATLAS – Info 0664/24
Bezug: 06010302#0015#0637 – 0637/2024
GZ: 06010302#0015#0664 – 0664/2024 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Ausfuhr (AES)
Betriebskontinuitätsverfahren - Besonderheiten und
Ausgestaltung der Dokumente
Mit der ATLAS-Teilnehmerinfo 0637/24 wurden die Layouts des neuen
Betriebskontinuität-Ausfuhrbegleitdokument (BK-ABD) sowie der Liste der Positionen (BK-
ABD-LdP) bekanntgegeben, welche hiermit inhaltlich beschrieben werden.
Zum Verfahren der Betriebskontinuität wird auf die Nr. 108 der E-VSF-Nachricht 26/2024
„Allgemeines Zollrecht / Ausfuhrverfahren; Das Betriebskontinuitäts-verfahren
(ehemals Notfallverfahren) bei der Ausfuhr von Waren“ verwiesen, welche bereits
veröffentlicht wurde.
1) Besonderheiten im Betriebskontinuitätsverfahren
Ein im Betriebskontinuitätsverfahren eröffnetes BK-ABD mit BK-ABD-LdP wird nach
Bestätigung des Ausgangs durch die Ausgangszollstelle an die Ausfuhrzollstelle
zurückgesendet. Im Anschluss hat der Anmelder die papiergestützte Ausfuhranmeldung in
jedem Fall elektronisch durch eine „Nachträgliche Ausfuhranmeldung aus dem
Notfallverfahren“ (Art der Ausfuhranmeldung mit einem der Werte „12••••••“) abzulösen.
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Die nachträgliche Ausfuhranmeldung dient dazu, einen Nachweis für Umsatzsteuerzwecke
in Form des Ausgangsvermerkes auszustellen und wird zudem für das Statistische
Bundesamt zum Zweck der Außenhandelsstatistik genutzt.
Die bisherige Möglichkeit, für „Nachträgliche Ausfuhranmeldungen aus dem
Notfallverfahren“ mit der Codierung „X0003“ in dem Datenfeld „LIEFERUNG /
ZUSÄTZLICHE INFORMATION / Code“ zu erklären, dass die Daten nicht in die
Außenhandelsstatistik (Extrastat/Intrastat) eingehen, entfällt.
Mit Inkrafttreten des neuen Betriebskontinuitätsverfahrens wird der Wert „X0003“ aus der
Codeliste „Zusätzliche Information (GS)“ (I0901) entfernt. Das AES-IHB 3.0 wird zum
nächstmöglichen Zeitpunkt angepasst.
2) Inhaltliche Ausgestaltung
Die Vordrucke zum Einheitspapier Ausfuhr Sicherheit 033025 und 033026 werden zum
Ende der EU weiten Übergangsphase an das Design des BK-ABD und BK-ABD-LdP
angepasst. Teilnehmer, die mit Ihrer Software die Druckausgaben zum BK-ABD erzeugen,
haben die UZK-konforme Ausgestaltung wie folgt sicherzustellen.
• Schriftarten und Schriftgrößen
Für die Ausgabe der anzumeldenden Daten ist eine der folgenden Schriftarten und -größe
zu verwenden:
Schriftart
Größe in Pt.
Schriftschnitt
Arial Narrow
7
Normal
Haettenschweiler
7
Normal
Helvetica
7
Normal
Impact
7
Normal
Die allgemeine Schriftgröße der Feldbezeichnungen in den Vordrucken beträgt 5 Pt. Die
Besonderheiten sind folgender Tabelle zu entnehmen:
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Datenfeld
Größe
in Pt.
Stil
Text „EUROPÄISCHE UNION“
10
Großbuchstaben + Fett
Text „BETRIEBSKONTINUITÄT -
AUSFUHRBEGLEITDOKUMENT“
7
Großbuchstaben + Fett
Feldlinien des Feldes
„BETRIEBSKONTINUITÄT -
AUSFUHRBEGLEITDOKUMENT“
—
Dicke Rahmenlinie
Text „ART DER ANMELDUNG“
5
Großbuchstaben + Fett
Feldlinien des Feldes „ART DER ANMELDUNG“
—
Dicke Rahmenlinie
Text „BKP MRN“
5
Großbuchstaben + Fett
Feldlinien des Feldes „BKP MRN“
—
Dicke Rahmenlinie
Feldlinien des Feldes „Sicherheit“ [11 07]
—
Dicke Rahmenlinie
Linien über den Feldern für die Prüfungen von
AUSFUHR- und AUSGANGSZOLLSTELLE
—
Dicke Rahmenlinie
Text „AUSFUHRZOLLSTELLE“ [17 02]
5
Großbuchstaben
Text „VORGESEHENE
AUSGANGSZOLLSTELLE“ [17 01]
5
Großbuchstaben
Feldlinien des Feldes „VORGESEHENE
AUSGANGSZOLLSTELLE“ [17 01]
—
Dicke Rahmenlinie
Text „ÜBERWACHUNGSZOLLSTELLE“ [17 10]
Großbuchstaben
Feldlinien des Feldes
„ÜBERWACHUNGSZOLLSTELLE“ [17 10]
—
Dicke Rahmenlinie
Text „GESTELLUNGSZOLLSTELLE“ [17 09]
Großbuchstaben
Feldlinien des Feldes
„GESTELLUNGSZOLLSTELLE“ [17 09]
—
Dicke Rahmenlinie
Text „PRÜFUNG DURCH DIE
AUSFUHRZOLLSTELLE“
5
Großbuchstaben
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Text „PRÜFUNG DURCH DIE
AUSGANGSZOLLSTELLE“
5
Großbuchstaben
Text „BETRIEBSKONTINUITÄT -
AUSFUHRBEGLEITDOKUMENT -
LISTE DER POSITIONEN“
10
Großbuchstaben + Fett
Feldlinien des Feldes
„BETRIEBSKONTINUITÄT -
AUSFUHRBEGLEITDOKUMENT -
LISTE DER POSITIONEN“
—
Dicke Rahmenlinie
Text „BKP MRN“
5
Großbuchstaben + Fett
Feldlinien des Feldes „BKP MRN“
—
Dicke Rahmenlinie
Außenlinien jeder Warenposition
—
Dicke Rahmenlinie
Feldlinien des Feldes „Positionsnummer“ [11 03]
—
Dicke Rahmenlinie
• Besonderheiten bei der Abbildung von Dokumenten-Datensätzen
Die Art der Unterlage ist in eckigen Klammern auszugeben.
Bsp.: UNTERLAGE/Art: [N380] für eine Handelsrechnung.
Gleiches gilt für die Art des Vorpapiers, die Art des Transportdokuments, die Art des
Sonstigen Verweises und die Art der Zusätzlichen Information.
• Gesperrte Felder
Die in der nachfolgenden Abbildung des BK-ABD / BK-ABD LdP mit „gesperrt“
ausgewiesenen Feldern sind nicht auszufüllen, sondern leer zu lassen.
Besonders hervorzuheben ist die Datengruppe Verschluss [19 10]. Diese ist als „gesperrt“
gekennzeichnet, da sie integraler Bestandteil der Datengruppe Transportausrüstung [19 07]
ist. Verschlüsse sind stets im Feld [19 07] abzubilden (siehe Abbildung zum BK-ABD).
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• Kopfseite (BK-ABD)
Die Kopfseite (BK-ABD) weist vordefinierte Felder für die einzelnen
Datengruppen/Datenfelder auf, welche in ihrer Größe nicht zu verändern sind.
a) Ergänzungsvordruck zum BK-ABD
Sofern der darin zur Verfügung stehende Platz nicht ausreichend ist, um die
anzumeldenden Daten abzubilden, ist der BK-ABD-Ergänzungsvordruck zu nutzen. Dieser
beinhaltet ausschließlich die Felder, in denen die Abbildung wiederholbarer Datengruppen
möglich ist (siehe Anhang). Die Felder im Ergänzungsvordruck sind nach unten erweiterbar
auszulegen, sodass alle angemeldeten Daten auch abgebildet werden können.
Falls die anzumeldenden Daten nicht in das entsprechende Feld des BK-ABD hineinpassen,
ist der Hinweistext „siehe Ergänzungsvordruck“ zu drucken. Mithin sind die Daten zur
entsprechenden Datengruppe gesammelt auf dem Ergänzungsvordruck einzutragen.
Felder, die keiner Erweiterung bedürfen, sind im Ergänzungsvordruck nicht abzubilden.
b) Abbildung der Datensätze
Die Trennung der einzelnen Datensätze haben im BK-ABD und BK-ABD-
Ergänzungsvordruck durch ein Semikolon (;) zu erfolgen.
Beispiel siehe Abbildung zum BK-ABD / BK-ABD-Ergänzungsvordruck, Datengruppe
„Vorpapier“ [12 01].
Sofern das Ende einer Zeile erreicht ist, ist ein Zeilenumbruch zu verwenden.
• BK-ABD-Liste der Positionen
Anders als auf dem BK-ABD sind die Felder der BK-ABD-LdP nach unten erweiterbar. Die
anzumeldenden Datensätze sind daher immer in einer neuen Zeile auszugeben. Eine
Trennung durch Semikolon hat nicht zu erfolgen.
Überschreitet ein Datensatz eine Zeilenlänge, ist auch hier mit einem Zeilenumbruch zu
arbeiten.
Beispiel siehe Abbildung zum BK-ABD-LdP, Datengruppe „Unterlage“ [12 03].
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Wurden die Datenfelder erweitert, sind die darunterliegenden Felder entsprechend nach
unten zu verschieben.
• Sonderstempel gemäß Kapitel 8.2.6.1.2 VA ATLAS (Stand 2024)
Der Sonderstempelabdruck hat im Feld „PRÜFUNG DURCH DIE AUSFUHRZOLLSTELLE“
auf dem BK-ABD zu erfolgen.
Nachfolgend werden das BK-ABD, der BK-ABD-Ergänzungsvordruck sowie die BK-ABD-
LdP exemplarisch abgebildet. Die farblich markierten Texte stellen die Platzhalter für die
auszugebenden Informationen dar. Diese sind vollumfänglich abgebildet. Nicht dargestellte
Informationen/ Datenfelder (beispielsweise der Qualifikator zu einer Unterlage) sind nicht
auszugeben.
Hinweis: Bis zur Einführung in den Echtbetrieb (ATLAS 10.1.2, WF04 am 23.11.2024) sind
geringfügige Änderungen an den Druckausgaben nicht ausgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Bösenberg
Dieses Dokument wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.