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Datum: 13. März 2024
Betreff: ATLAS – Info 0590/24
Bezug:
GZ: 06010302#0015#0590 – 0590/2024 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Einfuhr
TARIC/EZT – Anpassung der Integration von Maßnahmen zur
Einfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen
Die Europäische Union hat die Rechtsvorschriften für die Ein-, Aus- oder Durchfuhr sowie
für das Herstellen und Inverkehrbringen von fluorierten Treibhausgasen in der
Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
7. Februar 2024 neu geregelt (s. Amtsblatt der EU, Reihe L, 2024/573 vom 20.02.2024). Diese
Verordnung trat mit Wirkung zum 11. März 2024 in Kraft und hebt zugleich die bisherige
Verordnung (EU) Nr. 517/2014 mit Wirkung zum 10.03.2024 auf.
Auf Grund dieser rechtlichen Neufassung hat die EU-Kommission die Integration der
TARIC-Maßnahmeart 724 (Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen) im
TARIC/EZT angepasst. Die Anpassung der Integration der TARIC-Maßnahmeart 724
umfasst verschiedene Codenummern aus den Kapiteln 28, 29, 32, 33, 35, 38, 39, 40, 42, 44, 64,
73, 76, 84, 85, 86, 87, 88, 89, 90, 94, 95 und 98 des EZT. Bei der Überlassung in den
zollrechtlich freien Verkehr sind unterschiedliche Bedingungen zu erfüllen, die sich aus den
jeweiligen TARIC-Fußnoten und -Bedingungen ergeben.
Die TARIC-Fußnoten sind zur Zeit teilweise in englischer Sprache verfasst und im EZT-
online einsehbar. Eine deutschsprachige Fassung wird in Kürze nachgereicht.
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Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Bösenberg
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