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DATUM 20. Dezember 2019

BETREFF ATLAS – Info 3798/19

BEZUG

ANLAGEN

GZ O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3798/2019 (bei Antwort bitte angeben)

ATLAS-Einfuhr:

TARIC/EZT - Warenverkehr mit den Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG)

Mit Beschluss 2013/755/EU des Rates vom 25. November 2013 (Amtsblatt EU L 344 / 2013)

über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union

(„Übersee-Assoziationsbeschluss“) wurde im Anhang VI dieses Beschlusses festgelegt, das

System des Registrierten Ausführers (REX) zur Dokumentation des präferenziellen Ur-

sprungs von Waren mit Ursprung in den Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) einzu-

führen.

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Die ÜLG wenden ab 01.01.2020 das System des Registrierten Ausführers (REX) verpflich-

tend an. Eine Übergangsregelung - wie sie aus dem Allgemeinen Präferenzsystem bekannt

ist - ist nicht vorgesehen.

Folgende TARIC-Unterlagencodierungen / Bescheinigungen werden verwendet:

C100 =

Nummer des registrierten Ausführers

U114 =

Von einem registrierten Ausführer ausgefertigte Erklärung zum Ursprung im

Rahmen des Übersee-Assoziationsbeschlusses bei einem Gesamtwert der

versandten Ursprungserzeugnisse von mehr als 10 000 EUR

U113 =

Von einem registrierten Ausführer ausgefertigte Erklärung zum Ursprung im

Rahmen des Übersee-Assoziationsbeschlusses bei einem Gesamtwert der

versandten Ursprungserzeugnisse von nicht mehr als 10 000 EUR

U115 =

Von einem nicht registrierten Ausführer ausgefertigte Erklärung zum Ursprung

im Rahmen des Übersee-Assoziationsbeschlusses bei einem Gesamtwert der

versandten Ursprungserzeugnisse von nicht mehr als 10 000 EUR

Erklärung:

Für Waren mit Ursprung in den ÜLG werden bei beantragtem Begünstigungscode 3XX er-

mäßigte Abgabensätze gewährt, wenn einer der folgenden Ursprungsnachweise angemeldet

wird:

C100 und U114

oder

U113

oder

U115.

Für das Gewähren von ermäßigten Abgabensätzen können die TARIC-Unterlagencodierun-

gen N954 (Warenverkehrsbescheinigungen EUR1) oder N864 (Ursprungserklärung auf der

Rechnung) noch angemeldet werden, sofern diese Unterlagen vor dem 01.01.2020 ausge-

stellt wurden und innerhalb ihrer Gültigkeit vorgelegt werden.

Im Auftrag

Schmitt

Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.