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DATUM 21. November 2019
BETREFF ATLAS – Info 3706/19
BEZUG
ANLAGEN
GZ O 1930 Betrieb – IV A 3 – 3706/2019 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Einfuhr:
TARIC/EZT - Warenverkehr mit der Republik Singapur
Die Europäische Kommission hat mitgeteilt, dass das Freihandelsabkommen zwischen der
Republik Singapur (SG) einerseits und der Europäischen Union (EU) und ihren Mitgliedstaaten
andererseits ab dem 21.11.2019 anwendbar ist (veröffentlicht im Amtsblatt der EU, Nr. L 294/3
vom 14. November 2019).
Für Waren mit Ursprung in Singapur werden bei beantragtem Begünstigungscode 3XX ermä
ßigte Abgabensätze gewährt, wenn der folgende Ursprungsnachweis angemeldet ist:
-
•
Erklärung auf der Rechnung (TARIC-Unterlagencodierung N864)
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Seite 2
Der Nachweis der Direktbeförderung ist nicht notwendig (Unterlagencodierung 7HHF).
Im Rahmen des Freihandelsabkommens sind Abweichungen von den Ursprungsregeln zu
lässig (Anwendung des Anhangs B(a) Zusatz zum Anhang B).
-
Für die betreffenden Erzeugnisse werden ermäßigte Abgabensätze im Rahmen von Zollkon
tingenten auf Antrag gewährt.
-
Im IT-Verfahren ATLAS können die betreffenden Zollkontingente mit einem entsprechenden
Begünstigungscode und TARIC-Unterlagencodierungen wie folgt angemeldet werden:
•
Derogation — Annex B(a) of Protocol Concerning the definition of the concept of ‘ori
ginating products’ and methods of administrative cooperation of the EU-Singapore
FTA
(TARIC-Unterlagencodierung U117)
-
Des Weiteren sind im o.g. Abkommen die Gewährung von ermäßigten Abgabensätzen im
Post- und Reiseverkehr vorgesehen. Die Unterlagencodierung „4EEP“ ist daher anwendbar.
Im Auftrag
Schmitt
Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.