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DATUM 23. August 2016
BETREFF ATLAS – Info 3144/16
BEZUG
ANLAGEN
GZ O 1930 Betrieb – V A 2 – 3144/2016 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Einfuhr:
Neue Maßnamenart 117 – Abgabenbegünstigung für Waren für bestimmte Arten von
Wasserfahrzeugen sowie für Bohr- oder Förderplattformen
Für bestimmte Waren, die für den Bau, die Instandsetzung, die Instandhaltung oder den
Umbau von Wasserfahrzeugen sowie für Bohr- oder Förderplattformen vorgesehen sind,
gewährt der Zolltarif eine Abgabenbegünstigung bei der Überlassung in das Zollverfahren
der Endverwendung, sofern hierfür eine Bewilligung erteilt wurde (siehe auch Einführende
Vorschriften des Elektronischen Zolltarifs, Titel II, Abschnitt A).
Die EU-Kommission hat mit Wirkung ab 01. Juli 2016 die neue Maßnahmenart 117 einge-
führt, um für diese Waren eine IT-gestützte Überlassung in das Zollverfahren der Endver-
wendung zu ermöglichen. Als Nachweis der Bewilligung zur Endverwendung für den o.g.
Warenkreis wurde zusätzlich die neue TARIC-Unterlagencodierung C990 eingeführt. Das
Anmelden im IT-Verfahren ATLAS ist identisch mit den bereits bestehenden Modalitäten zur
Beantragung und Überlassung in das Zollverfahren der Endverwendung (z.B. bei der Maß-
nahmeart 115 und unter Nutzung der TARIC-Unterlagencodierung N990). Die Abga-
benbegünstigung ist mit dem Präferenzcode „140“ zu beantragen.
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Der bis dato aufgetretene Softwarefehler wurde mit den Wartungsarbeiten am 20. August
2016 behoben.
Im Auftrag
Schmitt
Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.