Seite 1 von 12
ITZBund, Postfach 30 16 45, 53196 Bonn
An alle
Clearing Center
per E-Mail
Dienstsitz Frankfurt am Main
Wilhelm-Fay-Str. 11, 65936 Frankfurt
Bearbeitet von: RA Riesler
Tel. 0800/8007-545-1
Fax +49 (0) 69/20971-584
Servicedesk@itzbund.de
25.06.2025
Betreff: ATLAS – Info 0804/25
Bezug: 06010302#0015#0742– 0742/2025
GZ: 06010302#0015#0804– 0804/2025 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS – Einfuhr, ATLAS – Ausfuhr
Aktualisierung der ATLAS-Info 0742/25, die hiermit aufgehoben wird. (alle Änderungen
sind nachfolgend kursiv dargestellt)
Insbesondere wird auf die Ergänzung der Erläuterung bei der Codierung L100 (Punkt 2. Einfuhr
ODS) sowie die seitens KOM im Bereich F-Gas Ein- und Ausfuhr neu geschaffenen Codierungen
(Y169, Y179, Y147, Y161, Y168), womit u.a. die bisherige Doppeldeutigkeit der Codierung Y160
aufgelöst wird, hingewiesen.
Allgemeine Hinweise zur Anmeldung von TARIC Codierungen für fluorierte Treibhausgase
(F-Gas) und ozonabbauende Stoffe (ODS)
In den folgenden Übersichten werden für die Bereiche F-Gas und ODS einzelne Codierungen
zusätzlich erläutert, sofern dies erforderlich erscheint. Erläuterungen sind i.d.R. dann
unterblieben, wenn der jeweilige Langtext der Codierung selbsterklärend ist.
Die neue Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase ist am 11. März 2024 in
Kraft getreten und ersetzt die Verordnung (EU) Nr. 517/2024.
Seite 2 von 12
Die neue Verordnung (EU) 2024/590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen ist
am 11. März 2024 in Kraft getreten und ersetzt die Verordnung (EU) Nr. 1005/2009.
Beide Verordnungen beinhalten Bestimmungen und Pflichten, welche bei der Einfuhr und
Ausfuhr betroffener Waren Anwendung finden.
Sowohl für F-Gas als auch für ODS wurden dafür seitens der EU-Kommission TARIC-
Maßnahmen integriert. Nachfolgend aufgeführt sind alle derzeit in den jeweiligen
Maßnahmearten möglichen Codierungen, wobei zu beachten ist, dass je nach Warennummer
unterschiedliche Bedingungskonstellationen bestehen und daher je nach Warenkreis nicht
alle Codierungen gleichermaßen betroffen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle bei der angemeldeten Warennummer
angezeigten Bedingungsblöcke der u.a. TARIC-Maßnahmen (unabhängig von einer ggf.
technischen Reaktion des Zollabfertigungssystems ATLAS) hinsichtlich der vorgenannten
Verordnungen fachlich abzuprüfen sind und die dabei zutreffenden Codierungen aus jeder
der Tabellen (Bedingungsblöcke) in der Zollanmeldung (Positionsebene) anzugeben sind.
Die Mehrfachnennung derselben Codierung ist dabei nicht erforderlich und nicht zulässig.
I.
TARIC-Maßnahmen Einfuhr
1.
F-Gas
Integration der TARIC-Maßnahme 724 „Kontrolle der Einfuhr von fluorierten
Treibhausgasen“
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
C045
Nachweis, der der Konformitätserklärung
beigefügt ist, über verbindliche Vorkehrungen
für die Rückgabe der Behälter zum Zwecke
der Wiederauffüllung (Artikel 11 Absatz 4 der
Verordnung (EU) 2024/573)
Da kein EU-weites oder nationales Muster für
die Konformitätserklärung, die auch den
Nachweis über verbindliche Vorkehrungen für
die Rückgabe der Behälter zum Zwecke der
Wiederauffüllung umfasst, vorliegt, kann diese
derzeit mit Angabe der Codierung C045 in der
Zollanmeldung erklärt werden.
C057
Abschrift der Konformitätserklärung - Option
A gemäß Artikel 1 Absatz 2 und dem Anhang
der Verordnung (EU) 2016/879
C079
Abschrift der Konformitätserklärung - Option
B gemäß Artikel 1 Absatz 2 und dem Anhang
der Verordnung (EU) 2016/879
Seite 3 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
C082
Abschrift der Konformitätserklärung - Option
C gemäß Artikel 1 Absatz 2 und dem Anhang
der Verordnung (EU) 2016/879
Y054
Waren, die gemäß Artikel 12 Absatz 1 der
Verordnung (EU) 2024/573 gekennzeichnet
sind
Y120
Unternehmen, die jährlich weniger als 10
Tonnen CO₂-Äquivalent in den Erzeugnissen
oder Einrichtungen enthaltene teilfluorierte
Kohlenwasserstoffe einführen, sind von den
Bestimmungen des Artikels 19 der
Verordnung (EU) 2024/573 ausgenommen
(Artikel 19 Absatz 6 der Verordnung (EU)
2024/573)
Erklärung, dass das Unternehmen den
angegebenen Schwellenwert unterschreitet
und damit von den Bestimmungen des Art. 19
VO (EU) 2024/573 (Quotensystem,
Konformitätserklärung) ausgenommen ist.
Y121
Tonnen CO₂-Äquivalent von Gasen als
Massengut und von Gasen, die in
Erzeugnissen oder Einrichtungen enthalten
sind, und Teile davon
Angabe des Tonnen CO₂-Äquivalents (TCE) an
Massengut-Gasen und an Gasen, die in
Erzeugnissen und Einrichtungen sowie Teilen
davon enthalten sind.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld „Nummer
der Unterlage (Position)“ der Codierung Y121
anzugeben. Dabei ist nur der reine Zahlenwert
ggf. mit Nachkommastellen (in der
Maßeinheit TCE) einzutragen. Zudem ist das
Unterlagenkennzeichen „vorhanden“
anzukreuzen.
Y123
Unternehmen, das gemäß Artikel 20 der
Verordnung (EU) 2024/573 auf dem F-Gas-
Portal registriert ist
Angabe der Registrierungs-ID mit der das
Unternehmen im F-Gas-Portal registriert ist.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Registrierungs-ID des F-Gas-
Portals ist zwingend im Datenfeld „Nummer
der Unterlage (Position)“ der Codierung Y123
anzugeben. Zudem ist das
Unterlagenkennzeichen „vorhanden“
anzukreuzen.
Y125
Einfuhr gemäß Artikel 16 Absatz 1 der
Verordnung (EU) Nr. 2024/573 über die
Verringerung der Menge von in der EU in
Verkehr gebrachten teilfluorierten
Kohlenwasserstoffen
Erklärung, dass die Einfuhr im Rahmen der im
F-Gas-Portal zugewiesenen HFKW-Quote
erfolgt.
Y152
Ausnahme vom Einfuhrverbot für die
Reparatur oder Wartung bestehender
Einrichtungen gemäß Artikel 11 Absatz 1
Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/573
Seite 4 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
Y154
Ausnahme vom Einfuhr-/Ausfuhrverbot für
Behälter, die nicht wieder aufgefüllt werden
können oder für die keine Vorkehrungen
zwecks Wiederauffüllung getroffen wurden,
für fluorierte Treibhausgase, leer, vollständig
oder teilweise befüllt, für Labor- oder
Analysezwecke gemäß Artikel 11 Absatz 3 der
Verordnung (EU) 2024/573
Y160
Waren, die nicht unter die geltenden
Bestimmungen der Verordnung (EU)
2024/573 fallen
Erklärung, dass die Waren, nicht unter den
Anwendungsbereich der Verordnung (EU)
2024/573 fallen
Y162
Befreiung von der Vorlage einer gültigen
Lizenz bei den Zollbehörden für die Ein- oder
Ausfuhr von Erzeugnissen und Einrichtungen,
die persönliche Gebrauchsgegenstände sind
(Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 2 der
Verordnung 2024/573
Y163
Nettomasse der fluorierten Treibhausgase in
Erzeugnissen und Einrichtungen
Angabe der Nettomasse der fluorierten
Treibhausgase in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld „Nummer
der Unterlage (Position)“ der Codierung Y163
anzugeben. Dabei ist nur der reine Zahlenwert
ggf. mit Nachkommastellen (in der
Maßeinheit KG) einzutragen. Zudem ist das
Unterlagenkennzeichen „vorhanden“
anzukreuzen.
Y166
Kennzeichnung von Dosier-Aerosolen gemäß
Artikel 12 der Verordnung (EU) 2024/573, der
besonderen Genehmigung durch die
Europäische Arzneimittel-Agentur oder die
nationalen Behörden unterliegt – siehe
Fußnote CD807
Bis zur tatsächlichen Umsetzung der F-Gas
Kennzeichnungspflicht von Arzneimitteln (hier:
dosierte Inhalatoren) durch die medizinische
Industrie ist übergangsweise die Codierung
Y166 in der Zollanmeldung anzugeben.
Link zur Fußnote CD807 der KOM:
https://climate.ec.europa.eu/system/files/202
4-12/guidance%20customs%20F-
gas%20labelling%20medicinal%20products.pdf
Y167
Ausnahme vom Einfuhrverbot gemäß Artikel
11 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/573
(Waren in der zugehörigen TM-Fußnote
beschrieben)
Die Ausnahmen sind in der -Fußnote „TM
01002“ der KOM dargestellt. Dabei handelt es
sich um Waren, für die Übergangsfristen, in
den Durchführungsverordnungen (EU)
2024/2729, 2024/3122 bzw. 2024/3120
geregelt sind.
Y169
Erzeugnisse und Einrichtungen, einschließlich
Teilen davon, die F-Gase enthalten oder zu
ihrem Funktionieren benötigen und die keinem
Verbot nach Artikel 11 Absatz 1 (außer
Militärausrüstung und Ausnahmen für
Erklärung, dass die Ware zwar F-Gas enthält
(und damit grds. von den Bestimmungen der
Verordnung (EU) 2024/573 umfasst ist), jedoch
nicht einfuhrverboten ist und es sich nicht um
Seite 5 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
Reparatur und Wartung) und Anhang IV
unterliegen (VO 2024/573)
Militärausrüstung (hierfür Y986) bzw. eine
Reparatur oder Wartung (hierfür Y152) handelt.
Y179
Mit fluorierten Treibhausgasen vorbefüllte
Erzeugnisse und Einrichtungen, für die Artikel
19 der Verordnung (EU) 2024/573 nicht gilt
(weil sie z. B. keine HFKW enthalten)
Y951
Ausnahme von der Verringerung der Menge
der in Verkehr gebrachten teilfluorierten
Kohlenwasserstoffe gemäß Artikel 16 Absatz
2 Buchstaben a, b, d und e der Verordnung
(EU) 2024/573
Y955
Waren, die nicht unter das Einfuhrverbot
gemäß Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung
(EU) 2024/573 fallen
Erklärung, dass
a) die angemeldeten Waren nicht von den
emissionsbezogenen Verboten nach Artikel
4 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2024/573
betroffen sind.
oder
b) die angemeldeten Waren von dem
emissionsbezogenen Verbot betroffen, die
Einfuhr jedoch im Einklang mit den
Bestimmungen dieses Verbots erfolgt sind.
Da kein EU-weites oder nationales Muster für
die Konformitätserklärung vorliegt, kann die
Erfüllung der Bedingungen nach Artikel 4
Absatz 6 der Verordnung (EU) 2024/573 derzeit
mit Angabe der Codierung Y955 in der
Zollanmeldung erklärt werden.
Y972
Ausnahme von der Verringerung der Menge
von in Verkehr gebrachten teilfluorierten
Kohlenwasserstoffen gemäß Artikel 16
Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU)
2024/573
Y986
Ausnahme vom Einfuhrverbot gemäß Artikel
11 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU)
2024/573
Erklärung, dass die Ausnahmeregelung für
Militärausrüstung oder nach der Ökodesign-
Richtlinie einschlägig ist.
2.
ODS
Integration der TARIC-Maßnahme 726 „Einfuhrkontrolle von ozonabbauen-den
Stoffen“
Seite 6 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
C701
Nachfüllbare Behälter für ozonabbauende
Stoffe (Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2024/590) mit einer
Konformitätserklärung einschließlich eines
Nachweises für verbindliche Vorkehrungen
für die Rückgabe der Behälter zum Zwecke
der Wiederauffüllung (Artikel 15 Absatz 3 der
Verordnung (EU) 2024/590)
Da kein EU-weites oder nationales Muster für
diese Konformitätserklärung, einschließlich des
Nachweises für verbindliche Vorkehrungen für
die Rückgabe der Behälter zum Zwecke der
Wiederauffüllung, vorliegt, kann diese derzeit
mit Angabe der Codierung C701 in der
Zollanmeldung erklärt werden.
L100
Einfuhrlizenz "geregelte Stoffe"
(Ozonschicht), von der Kommission erteilt
Angabe der erteilten Einfuhrlizenz ODS: zum
03.03.2025 werden neue Lizenztypen erteilt,
die im Rahmen ihrer Gültigkeit mehrfach
verwendet werden können.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Lizenznummer ist zwingend im
Datenfeld „Nummer der Unterlage (Position)“
in der Codierung L100 anzugeben. Dabei ist
auf die Angabe des korrekten Formats der
Lizenznummer zu achten (z.B. IMP-xxxxxxxx-
ILAB-2025-00000000; der Bereich „x“ kann
dabei 4-8-stellig sein).
Im Feld „Abschreibemenge“ der Codierung ist ab
dem 28.06.2025 der gleiche Wert wie im
Datenfeld „Eigenmasse“ der Position anzugeben
Y784
Container, die nicht unter das Einfuhr-
/Ausfuhrverbot gemäß der Verordnung (EU)
2024/590 fallen
Y786
Ausnahme vom Verbot der Verwendung
ozonabbauender Stoffe als Ausgangsstoffe
(Artikel 6 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a
(Einfuhr) und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b
(Ausfuhr) der Verordnung (EU) 2024/590)
(Vormals Codierung L136)
Y787
Ausnahme vom Verbot der Verwendung
ozonabbauender Stoffe als
Verarbeitungshilfsstoffe (Artikel 7 und Artikel
13 Absatz 1 Buchstabe b (Einfuhr) und Artikel
14 Absatz 1 Buchstabe c (Ausfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590)
Y788
Ausnahme vom Verbot für zurückgewonnene,
rezyklierte oder aufgearbeitete Halone zur
Verwendung für kritische
Verwendungszwecke (siehe Artikel 9 und
Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe g (Einfuhr) und
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe e (Ausfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590), mit Vorlage der
erforderlichen Bescheinigung (Artikel 17
Absatz 7 der Verordnung (EU) 2024/590)
Y789
Ausnahme vom Verbot für Erzeugnisse und
Einrichtungen, die Halone enthalten oder
Seite 7 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
deren Funktion von Halonen abhängt (siehe
Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe h (Einfuhr) und
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f (Ausfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590)
Y790
Ausnahme vom Verbot für ozonabbauende
Stoffe, die zur Zerstörung oder Aufarbeitung
bestimmt sind (siehe Artikel 12 und Artikel 13
Absatz 1 Buchstaben d und e (Einfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590) oder für
Erzeugnisse und Einrichtungen (siehe Artikel
12, Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe i (Einfuhr)
der Verordnung (EU) 2024/590)
Y791
Ausnahme vom Verbot für ozonabbauende
Stoffe zur Verwendung zu wesentlichen
Labor- und Analysezwecken (Artikel 8 und
Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c (Einfuhr) und
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a (Ausfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590) sowie für
Erzeugnisse und Einrichtungen (Artikel 11
Absatz 1 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe j
(Einfuhr) und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe g
(Ausfuhr) der Verordnung (EU) 2024/590)
(Vormals Codierung L136)
Y792
Stoffe, Erzeugnisse, Einrichtungen, die nicht
unter den Anwendungsbereich der
Verordnung (EU) 2024/590 fallen
Y793
Erzeugnisse und Einrichtungen, die
ozonabbauende Stoffe enthalten oder zu
ihrem Funktionieren benötigen, die als
persönliche Gebrauchsgegenstände
eingeführt/ausgeführt werden (Artikel 5
Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/590)
Y795
Gemäß Artikel 15 Absatz 4 der Verordnung
2024/590 eingeführte Waren hinsichtlich
Trifluormethan als Nebenprodukt während
des Herstellungsprozesses
Da kein EU-weites oder nationales Muster für
die Konformitätserklärung vorliegt, kann die
Erfüllung der Bedingungen nach 15 Absatz 4
der Verordnung 2024/590 derzeit mit Angabe
der Codierung Y795 in der Zollanmeldung
erklärt werden.
Y796
Behälter, die gemäß Artikel 15 Absatz 5 der
Verordnung (EU) 2024/590 gekennzeichnet
sind und ozonabbauende Stoffe enthalten,
die für die in den Artikeln 6, 7, 8 und 12 der
Verordnung (EU) 2024/590 genannten
Verwendungszwecke bestimmt sind
Y797
Registrierungsnummer des Lizenzsystems
gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a der
Verordnung (EU) 2024/590
Angabe der Registrierungs-ID mit der das
Unternehmen im ODS-Portal registriert ist.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Registrierungs-ID im ODS-Portal
ist zwingend im Datenfeld „Nummer der
Seite 8 von 12
Codier
ung
Langtext
Erläuterung
Unterlage (Position)“ in der Codierung Y797
anzugeben. Dabei ist auf die Angabe des
korrekten Formats der Registrierungs-ID zu
achten. Zudem ist das Unterlagenkennzeichen
„vorhanden“ anzukreuzen.
Y798
Angabe der Nettomasse des ozonabbauenden
Stoffes/der ozonabbauenden Stoffe, wenn sie
in Erzeugnissen und Einrichtungen enthalten
sind
Angabe der Nettomasse der ozonabbauenden
Stoffe in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld „Nummer
der Unterlage (Position)“ der Codierung Y798
anzugeben. Dabei ist nur der reine Zahlenwert
ggf. mit Nachkommastellen (in der
Maßeinheit KG) einzutragen. Zudem ist das
Unterlagenkennzeichen „vorhanden“
anzukreuzen.
Y799
Nettomasse des ozonabbauenden Stoffes,
multipliziert mit dem ODP des
ozonabbauenden Stoffes/der
ozonabbauenden Stoffe, auch wenn er in
Erzeugnissen und Einrichtungen enthalten ist
Angabe der Nettomasse des ozonabbauenden
Stoffes, multipliziert mit dem ODP des
ozonabbauenden Stoffes in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld „Nummer
der Unterlage (Position)“ der Codierung Y799
anzugeben. Dabei ist nur der reine Zahlenwert
ggf. mit Nachkommastellen (in der
Maßeinheit KG) einzutragen. Zudem ist das
Unterlagenkennzeichen „vorhanden“
anzukreuzen.
II.
TARIC-Maßnahmen Ausfuhr
1.
F-Gas
Integration der TARIC-Maßnahme 765 „Ausfuhrkontrolle von fluorierten
Treibhausgasen“ zum 15. Januar 2025
Codierung
Langtext
Erläuterung
Y121
Tonnen CO2-Äquivalent von Gasen als
Massengut und von Gasen, die in
Erzeugnissen oder Einrichtungen enthalten
sind, und Teile davon
Angabe des Tonnen CO₂-Äquivalents (TCE)
an Massengut-Gasen und an Gasen, die in
Erzeugnissen und Einrichtungen sowie
Teilen davon enthalten sind.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld
„SONSTIGER VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung
Seite 9 von 12
Codierung
Langtext
Erläuterung
Y121 anzugeben. Dabei ist nur der reine
Zahlenwert ggf. mit Nachkommastellen (in
der Maßeinheit TCE) einzutragen.
Y123
Unternehmen, das gemäß Artikel 20 der
Verordnung (EU) 2024/573 auf dem F Gas-
Portal registriert ist
Angabe der Registrierungs-ID mit der das
Unternehmen im F-Gas-Portal registriert ist.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Registrierungs-ID des F-Gas-
Portals ist zwingend im Datenfeld
„SONSTIGER VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung
Y123 anzugeben.
Y147
Ausnahme von der Kennzeichnung bei
„nichtdirekter“ Ausfuhr (Artikel 12 Absatz 9 der
Verordnung (EU) 2024/573)
Y154
Ausnahme vom Einfuhr-/Ausfuhrverbot für
Behälter, die nicht wieder aufgefüllt werden
können oder für die keine Vorkehrungen
zwecks Wiederauffüllung getroffen wurden,
für fluorierte Treibhausgase, leer, vollständig
oder teilweise befüllt, für Labor- oder
Analysezwecke gemäß Artikel 11 Absatz 3 der
Verordnung (EU) 2024/573
Y160
Waren, die nicht unter die geltenden
Bestimmungen der Verordnung (EU)
2024/573 fallen
Erklärung, dass die Waren, nicht unter den
Anwendungsbereich der Verordnung (EU)
2024/573 fallen
Y161
Ausnahme vom Ausfuhrverbot gemäß Artikel
22 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung
(EU) 2024/573
Y162
Befreiung von der Vorlage einer gültigen
Lizenz bei den Zollbehörden für die Ein- oder
Ausfuhr von Erzeugnissen und Einrichtungen,
die persönliche Gebrauchsgegenstände sind
(Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 2 der
Verordnung 2024/573
Y163
Nettomasse der fluorierten Treibhausgase in
Erzeugnissen und Einrichtungen
Angabe der Nettomasse der fluorierten
Treibhausgase in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld
„SONSTIGER VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung
Y163 anzugeben. Dabei ist nur der reine
Zahlenwert ggf. mit Nachkommastellen (in
der Maßeinheit KG) anzugeben.
Y164
Waren, die gemäß Artikel 12 Absatz 1 und 9
der Verordnung (EU) 2024/573 gekennzeichnet
sind
Seite 10 von 12
Codierung
Langtext
Erläuterung
Y168
Militärische Ausnahme vom Ausfuhrverbot
(Artikel 22 Absatz 3 Unterabsatz 2 der
Verordnung (EU) 2024/573)
Y169
Erzeugnisse und Einrichtungen, ein-schließlich
Teilen davon, die F-Gase enthalten oder zu
ihrem Funktionieren benötigen und die keinem
Verbot nach Artikel 11 Absatz 1 (außer
Militärausrüstung und Ausnahmen für
Reparatur und Wartung) und Anhang IV
unterliegen (VO 2024/573)
Änderung vorbehalten.
Codierung bisher von KOM für Ausfuhr nur
angekündigt, in TARIC-MN 765 jedoch noch
nicht angezeigt; Langtext enthält daher
aktuell nur Rechtsgrundlage für die Einfuhr
und wird ggf. durch KOM noch angepasst.
2.
ODS
Integration der TARIC-Maßnahme 725 „Ausfuhrkontrolle von ozonabbauen-den
Stoffen“
Codierung
Langtext
Erläuterung
E013
Von der Kommission für "geregelte Stoffe"
(Ozon) erteilte Ausfuhrlizenz
Angabe der erteilten Ausfuhrlizenz ODS: zum
03.03.2025 werden neue Lizenztypen erteilt,
die im Rahmen ihrer Gültigkeit mehrfach
verwendet werden können.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Lizenznummer ist zwingend im
Datenfeld „UNTERLAGE / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung E013
anzugeben. Dabei ist auf die Angabe des
korrekten Formats der Lizenznummer zu
achten (z.B. EXP-xxxxxxxx-EPEA-2025-
00000000; der Bereich „x“ kann dabei 4-8-
stellig sein)
Y784
Container, die nicht unter das Einfuhr-
/Ausfuhrverbot gemäß der Verordnung (EU)
2024/590 fallen
Y785
Nachfüllbare Behälter für ozonabbauende
Stoffe (Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2024/590)
Y786
Ausnahme vom Verbot der Verwendung
ozonabbauender Stoffe als Ausgangsstoffe
(Artikel 6 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe
a (Einfuhr) und Artikel 14 Absatz 1
Buchstabe b (Ausfuhr) der Verordnung (EU)
2024/590)
(Vormals Codierung L136)
Y787
Ausnahme vom Verbot der Verwendung
ozonabbauender Stoffe als
Verarbeitungshilfsstoffe (Artikel 7 und
Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b (Einfuhr)
Seite 11 von 12
Codierung
Langtext
Erläuterung
und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe c
(Ausfuhr) der Verordnung (EU) 2024/590)
Y788
Ausnahme vom Verbot für
zurückgewonnene, rezyklierte oder
aufgearbeitete Halone zur Verwendung für
kritische Verwendungszwecke (siehe Art. 9
u. Art. 13 Abs. 1 Buchstabe g (Einfuhr) und
Art. 14 Abs. 1 Buchstabe e (Ausfuhr) der
Verordnung (EU) 2024/590), mit Vorlage
der erforderlichen Bescheinigung (Art. 17
Abs. 7 der Verordnung (EU) 2024/590)
Y789
Ausnahme vom Verbot für Erzeugnisse und
Einrichtungen, die Halone enthalten oder
deren Funktion von Halonen abhängt (siehe
Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe h (Einfuhr)
und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f
(Ausfuhr) der Verordnung (EU) 2024/590)
Y791
Ausnahme vom Verbot für ozonabbauende
Stoffe zur Verwendung zu wesentlichen
Labor- und Analysezwecken (Art. 8 u. 13
Abs. 1 Buchst. c (Einfuhr) und Art. 14 Abs. 1
Buchst. a (Ausfuhr) der VO (EU) 2024/590)
sowie für Erzeugnisse und Einrichtungen
(Art. 11 u. 13 Abs. 1 Buchst. j (Einfuhr) und
Art. 14 Abs. 1 Buchst. g (Ausfuhr) der VO
(EU) 2024/590)
(Vormals Codierung L136)
Y792
Stoffe, Erzeugnisse, Einrichtungen, die nicht
unter den Anwendungsbereich der
Verordnung (EU) 2024/590 fallen
Y793
Erzeugnisse und Einrichtungen, die
ozonabbauende Stoffe enthalten oder zu
ihrem Funktionieren benötigen, die als
persönliche Gebrauchsgegenstände
eingeführt/ausgeführt werden (Artikel 5
Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/590)
Y794
Ausnahme vom Ausfuhrverbot für
ungebrauchte oder aufgearbeitete
teilhalogenierte
Fluorchlorkohlenwasserstoffe (Artikel 14
Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU)
2024/590)
Y797
Registrierungsnummer des Lizenzsystems
gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a der
Verordnung (EU) 2024/590
Angabe der Registrierungs-ID mit der das
Unternehmen im ODS-Portal registriert ist.
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Angabe der Registrierungs-ID im ODS-Portal
ist zwingend im Datenfeld „SONSTIGER
VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung Y797
anzugeben. Dabei ist auf die Angabe des
Seite 12 von 12
Codierung
Langtext
Erläuterung
korrekten Formats der Registrierungs-ID zu
achten.
Y798
Angabe der Nettomasse des
ozonabbauenden Stoffes/der
ozonabbauenden Stoffe, wenn sie in
Erzeugnissen und Einrichtungen enthalten
sind
Angabe der Nettomasse der ozonabbauenden
Stoffe in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld
„SONSTIGER VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung Y798
anzugeben. Dabei ist nur der reine
Zahlenwert ggf. mit Nachkommastellen (in
der Maßeinheit KG) einzutragen.
Y799
Nettomasse des ozonabbauenden Stoffes,
multipliziert mit dem ODP des
ozonabbauenden Stoffes/der
ozonabbauenden Stoffe, auch wenn er in
Erzeugnissen und Einrichtungen enthalten
ist
Angabe der Nettomasse des ozonabbauenden
Stoffes, multipliziert mit dem ODP des
ozonabbauenden Stoffes in Kilogramm (KG).
Die für die Zollabfertigung erforderliche
Menge ist zwingend im Datenfeld
„SONSTIGER VERWEIS / Referenznummer
(Warenpositionsebene)“ der Codierung Y799
anzugeben. Dabei ist nur der reine
Zahlenwert ggf. mit Nachkommastellen (in
der Maßeinheit KG) einzutragen.
Im Auftrag
Bösenberg
Dieses Dokument wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.