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Datum: 26. März 2024
Betreff: ATLAS – Info 0593/24
Bezug:
GZ: 06010302#0015#0593 – 0593/2024 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Einfuhr
Neue Unterlagencodierungen
8GIZ „Konformitätserklärung (Kupferschrott) nach dem Muster in
Anhang II i. V. m. Art. 4 (1) VO (EU) Nr. 715/2013 der Kommission vom
25. Juli 2013“
und
8GIY „Konformitätserklärung (Bruchglas) nach dem Muster in Anhang
II i. V. m. Art. 4 (1) VO (EU) Nr. 1179/2012 der Kommission vom 10.
Dezember 2012“
Die Abfallende-Verordnungen (AbfallendeVOen) der EU beinhalten jeweils die
Voraussetzungen für das Ende der Abfalleigenschaft bestimmter Arten von:
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-
Eisen‑, Stahl‑ sowie Aluminiumschrott (VO (EU) Nr. 333/2011),
-
Bruchglas (VO (EU) Nr. 1179/2012) und
-
Kupferschrott (VO (EU) Nr. 715/2013).
Derzeit ist lediglich eine TARIC-Maßnahme der EU mit der Unterlagencodierung C058 für
bestimmte Arten von Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott gemäß Artikel 5 Absatz 1 der
VO (EU) Nr. 333/2011, nach dem Muster in Anhang III VO (EU) Nr. 333/2011 im EZT-online
angebunden. TARIC-Maßnahmen für bestimmte Arten von Kupferschrott bzw. Bruchglas
bestehen jedoch nicht.
Vor diesem Hintergrund wurden die oben genannten, nationalen Unterlagencodierungen
geschaffen.
Mit Ausstellung der Konformitätserklärung erklärt der Einführer oder Erzeuger, dass die
Sendung sämtliche Kriterien der jeweiligen AbfallendeVO erfüllt (u. a. alle erforderlichen
Dokumente/ Nachweise vorliegen, der Erzeuger der Materialien über ein gutachterlich
geprüftes Qualitätsmanagement verfügt, usw.).
Die Konformitätserklärung ist in der Zollanmeldung zur Überführung der Waren in ein
Zollverfahren mit der zutreffenden Unterlagencodierung C058, 8GIY oder 8GIZ
anzumelden. Die Konformitätserklärung ist der Zollstelle nur vorzulegen, sofern sie von
dieser zur Kontrolle angefordert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Bösenberg
Dieses Dokument wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.