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DATUM 02. März 2022
BETREFF ATLAS – Info 0283/22
BEZUG
ANLAGEN
GZ 06010302#0015#0283 – 283/2022 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS – Ausfuhr:
Verordnung (EU) Nr.2022/263 des Rates vom 23. Februar 2022 über restriktive Maß-
nahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten
Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russi-
scher Streitkräfte in diese Gebiete
Die Europäische Union hat die Verordnung (EU) 2022/263 des Rates vom 23. Februar 2022
über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung
kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung
russischer Streitkräfte in diese Gebiete veröffentlicht.
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Seite 2
Die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 25.02.2022 neue Codierungen
veröffentlicht für die Anmeldung von bestimmten Erklärungen in codierter Form.
Für die Anmeldung steht in ATLAS-Ausfuhr folgende Codierung zur Verfügung:
Y983: „Altvertragsregelung (genehmigungsfreier Ausnahmetatbestand gemäß Art. 4 Abs. 3
VO (EU) 2022/263)“
Im Auftrag
Schmitt
Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.