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DATUM 28. Februar 2022
BETREFF ATLAS – Info 0281/22
BEZUG
ANLAGEN
GZ 06010302#0015#0281 – 281/2022 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS – Ausfuhr:
Verordnung (EU) Nr.2022/263 des Rates vom 23. Februar 2022 über restriktive Maß-
nahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten
Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russi-
scher Streitkräfte in diese Gebiete
Am 23.02.2022 wurde die Verordnung (EU) 2022/263 des Rates vom 23. Februar 2022 über
restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kon-
trollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung rus-
sischer Streitkräfte in diese Gebiete, veröffentlicht.
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Seite 2
Die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 25.02.2022 neue Codierungen
veröffentlicht für die Anmeldung von bestimmten Erklärungen in codierter Form.
Für die Anmeldung stehen in ATLAS-Ausfuhr folgende Codierungen zur Verfügung:
Y984: „Die zur Ausfuhr bestimmten Waren sind nicht für die Oblasten Donezk und Luhansk
bestimmt“
Y985: „Genehmigungspflichtige Ausnahme gemäß Art. 7 VO (EU) 2022/263 vom Verbot der
Ausfuhr gemäß Art. 4 (betrifft in Anhang II aufgeführte Güter und Technologien)“
Im Auftrag
Schmitt
Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.