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DATUM 25. August 2021
BETREFF ATLAS – Info 0212/21
GZ 06010302#00015#0212 – 0212/2021 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS-Ausfuhr:
Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai
2021 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der
technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit
doppeltem Verwendungszweck
Am 11.06.2021 wurde die Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 20. Mai 2021 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermitt
lung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit
doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht. Die Verordnung tritt nach einer Übergangsfrist
von 90 Tagen nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union am 9. Sep
tember 2021 in Kraft.
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Seite 2
Die Verordnung sieht im Anhang II die neue Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr.
EU007 für die konzerninterne Ausfuhr von Software und Technologien und die neue Allge
meine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 für Verschlüsselung vor.
Für die Anmeldung stehen in ATLAS-Ausfuhr folgende Codierungen zur Verfügung:
X002/E07: „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU007“
X002/E08: „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU008“
Das EDI-IHB wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt angepasst.
Im Auftrag
(Schmitt)