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DATUM 01. Februar 2021
BETREFF ATLAS – Info 0124/21
BEZUG
ANLAGEN
GZ 06010302#0015#0124 – 0124/2021 (bei Antwort bitte angeben)
ATLAS – Einfuhr und Ausfuhr:
TARIC/EZT - Warenverkehr mit Impfstoffen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Die EU-Kommission hat den Zolltarif angepasst, um den Warenverkehr mit Produkten, die
der Eindämmung der Corona-Pandemie dienen, zu erfassen und beschleunigen (s. Durch
führungsverordnung (EU) 2020/2159 vom 16. Dezember 2020, ABl. EU L431/34 vom
21.12.2020).
-
Für diesen Zweck wurde u.a. die Codenummer 3002 2010 0 geschaffen, um bei der Einfuhr
in das Zollgebiet der EU oder bei der Ausfuhr aus dem Zollgebiet der EU separat Impfstoffe
(Vaccine) gegen SARS-assoziierte Coronaviren anmelden zu können.
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Die EU-Kommission weist darauf hin, dass beim Anmelden dieser Codenummer als beson-
dere Maßeinheit die Anzahl der Impfdosen in Stück (= NAR) anzumelden ist (siehe auch TA-
RIC-Fußnote TM 997). Wenn sich der Impfstoff in Mehrdosisbehältern befindet, dann ist als
besondere Maßeinheit die Anzahl der Dosen für Erwachsene anzumelden. Das Anmelden
einer Mengenangabe, die sich auf Verpackungen oder Behälter bezieht, z.B. Vials, Ampul-
len, Behälter, Flaschen o.ä., ist in diesem Fall nicht zugelassen.
Aus gegebener Veranlassung weise ich darauf hin, dass die Codenummer 3002 2010 0 nur
für Impfstoffe (Vaccine) gegen SARS-assoziierte Coronaviren, zu denen der Impfstoff gegen
COVID-19 zählt, vorgesehen ist. Für das Anmelden von anderen Impfstoffen, die im Rahmen
der Humanmedizin verwendet werden, ist die neue Codenummer 3002 2090 0 zu verwen-
den.
Im Auftrag
Schmitt
Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.